AGB
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung des Vertrages zwischen dem Onlineshop www.naehmaschinen-discounter.de von Heinz Hill (im folgenden Verkäufer genannt) und dem Kunden sowie die Pflichten beider Parteien.
§1 Allgemeines
Zwischen Käufer und als Verkäufer gelten die AGB des Verkäufers sowie das gültige Recht der BRD. Mit Bestellung der Ware erkennt der Käufer die AGB an.
Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons oder Bestellung per E-Mail erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Verkäufer, den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Verkäufers nach Absenden der Bestellung durch den Käufer zustande. Die Bestätigung geht dem Nutzer nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
§ 2 Preise
Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
§3 Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt gegen Vorauskasse, Nachnahme, Finanzkauf oder PayPal. Ab 80,-- € werden innerhalb der BRD die Ware portofrei geliefert. Nachnahmekosten trägt der Käufer.
Auslandslieferungen werden nur nach Vorauskasse oder PayPal ausgeliefert. Die anteiligen Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Gewährleistung
Die Gewährleistung (2 Jahre) beginnt mit Auslieferung der Ware.
Beginn Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Ver-bindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
www.naehmaschinen-discounter.de
Inhaber: Heinz Hill
Alicestr. 14
36304 Alsfeld
E-Mail: info@naehmaschinen-discounter.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende Widerrufsbelehrung
§ 7 Datenschutz
Für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses speichern und verwenden wir Ihre Daten nur für geschäftsinterne Zwecke.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier (http://www.naehmaschinen-discounter.de/agb.php) einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
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§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.